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Selbsthilfegruppen dürfen sich in NRW treffen

Die aktualisierte Coronaschutzverordnung des MAGS NRW definiert, nach welchen Regeln sich Selbsthilfegruppen treffen können.

Erstellt am 01.12.2020

Die aktuelle Coronaschutzverordnung in der Fassung vom 30. November führt die Bedingungen aus, unter denen sich die Selbsthilfe treffen kann. Sie finden sie auf der Sonderseite des Gesundheitsministeriums zum Coronavirus in Nordrhein-Westfalen. Im §7 ist die Selbsthilfe explizit benannt, weitere Paragraphen ergänzen die Ausführungen.

In einer schrifltichen Stellungnahme äußert sich das MAGS folgendermaßen:

"§ 7 Coronaschutzverordnung (CoronaSchVO) in der seit dem 30. November 2020 geltenden Fassung trifft Regelungen zu „Weiteren außerschulischen Bildungsangeboten“.  
Nach § 7 Absatz 1 CoronaSchVO sind „Angebote der Selbsthilfe“ ausdrücklich Bildungsangebote im Sinne der Regelung. Mithin sind Angebote der Selbsthilfe unter Beachtung der Regelungen der §§ 2 bis 4a CoronaSchVO zulässig.
Nach § 2 Absatz 2 Nr. 5 CoronaSchVO darf der Mindestabstand unterschritten werden bei Bildungsveranstaltungen nach § 7 CoronaSchVO für fest zugeteilte Sitzplätze, wenn die Raumgröße eine andere Anordnung der Sitzplätze nicht zulässt. Die Regelung gilt für alle Bildungsangebote nach § 7 CoronaSchVO. Einer ausdrücklichen Erwähnung der einzelnen Bildungsangebote bedarf es nicht. Dies gilt auch für die folgenden Verweise auf § 7 CoronaSchVO.
Nach § 3 Absatz 2 Satz 1 Nr. 5 CoronaSchVO besteht die Verpflichtung zum Tragen einer Alltagsmaske unabhängig von der Einhaltung eines Mindestabstands bei Bildungsveranstaltungen nach § 7, die in Gebäuden und geschlossenen Räumen stattfinden.
Von der Verpflichtung zum Tragen einer Maske ausgenommen sind Lehrkräfte bei Bildungsangeboten nach § 7 CoronaSchVO.
Nach § 4a Absatz 3 ist die besondere Rückverfolgbarkeit sicherzustellen bei Bildungsangeboten nach § 7 CoronaSchvO, wenn zulässigerweise der Mindestabstand zwischen den Sitzplätzen nicht eingehalten werden kann."

Die Sonderseite des MAGS zeigt die jeweils aktuellen Informationen  www.mags.nrw/coronavirus