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Coronaschutzverordnung in der ab dem 25.01.2020 gültigen Fassung untersagt Präsenztreffen der Selbsthilfe

In besonderen Fällen gibt es Ausnahmen von dieser Regelung.

Erstellt am 15.12.2020

In der gültigen Fassung ab dem 25. Januar 2021 der Coronaschutzverordnung – CoronaSchVO, sind nach § 7 Absatz 3 die Angebote der Selbsthilfe in Präsenz weiterhin untersagt.

Ausnahmen kann es geben für "medizinisch oder therapeutisch gebotene Angebote der Selbsthilfe". 
Dazu folgende Ausführung des MAGS (Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales):

"Es ist zutreffend, dass nach § 7 Abs. 1 b der Coronaschutzverordnung – CoronaSchVO in der gültigen Fassung medizinisch oder therapeutisch gebotene Angebote der Selbsthilfe unter Beachtung der Regelungen der §§ 2 bis 4a dieser Verordnung auch in Präsenz zulässig sind, wenn die Durchführung vorab der zuständigen Behörde angezeigt wird. Die Selbsthilfegruppen können zunächst den gesundheitlichen Bedarf selbst bestimmen. Eine Genehmigung der zuständigen Behörde bedarf es nicht, die Anzeige ist ausreichend.
Bei der zuständigen Behörde im Sinne der Verordnung handelt es sich um die örtlich zuständige Ordnungsbehörde."

Diese Verodnung gilt bis zum 14.02.2021. Die Sonderseite des MAGS zeigt die jeweils aktuellen Informationen www.mags.nrw/coronavirus